Januar 2011
Zum Jahresende 2010 betreute das Amt zur Grundsicherung für Arbeitsuchende
insgesamt 12.068 Bedarfsgemeinschaften (BG). Im Dezember
2010 waren insgesamt 16.203 erwerbsfähige Hilfebedürftige gemeldet,
darunter 2.039 Jugendliche unter 25 Jahren und 5.373 erwerbsfähige Hilfebedürftige
über 50 Jahren.
Vor diesem Hintergrund stellt das neue Jahr 2011 uns vor große Herausforderungen, denn die bundespolitisch vorgegebenen Kürzungen im Eingliederungstitel betragen insgesamt über 30%. Anstatt etwa 29 Mio. € in 2010 stehen in 2011 voraussichtlich nur noch knapp 19,6 Mio. € zur Verfügung. Davon sind etwa 80 % bereits gebunden.
Der Mitteleinsatz orientiert sich ebenfalls an bundespolitischen Vorgaben. Vorrangiges Ziel ist die Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt, der in der Uckermark jedoch nur bedingt aufnahmefähig ist und die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit, die bereits seit vielen Jahren auf einem überdurchschnittlich hohen Niveau da ist.
21% der Mittel stehen Mittel für Maßnahmen der Aktivierung (§46) zur Verfügung, jedoch nur 6% der Mittel für die berufliche Weiterbildung. Außerdem werden nur noch 38% der Mittel statt 58% in 2010 in öffentlich geförderte Beschäftigung fließen. Aktivierung und was dann?
Der aktuelle Haushaltsansatz ist ein „Notfahrplan“ und keine tatsächlich fundierte und v.a. für die Uckermark passfähige Handlungsstrategie. Er lässt kaum Raum fürs Fördern in Arbeit, d.h. eine gezielte Teilnehmerentwicklung und er nimmt vielen Menschen in der Grundsicherung die einzige Möglichkeit der Partizipation an Arbeit, nämlich über geförderte Beschäftigung. Gleichzeitig werden viele soziale Strukturen und Angebote vor Ort und v.a. Fachkompetenz und Infrastruktur zur Arbeit mit Langzeitarbeitlosen wegbrechen.
Die Decke ist überall zu kurz. Doch es muss weiterhin eine Arbeitsförderung geben, die sich an den Fördernotwendigkeiten jedes Einzelnen orientiert!
Unsere Arbeitsförderungs- und Bildungsträger wollen eine sinnhafte und qualitätsbewusste Arbeit leisten, die der Verantwortung gerecht wird, in der wir stehen und für die wir auch öffentlich zur Rechenschaft gezogen werden.
